Olaf Scholz verbringt seine letzten Tage als Kanzler mit Schweigen – ausgerechnet in einem Moment, der nach politischer Klarheit schreit. Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Doch Scholz? Sagt: nichts. Tut: nichts. Stattdessen stolpert er weiter durch seine Amtszeit wie ein Statist im falschen Film – und gefährdet damit mehr als nur sein politisches Erbe, seine politische Zukunft. Er gefährdet die Demokratie selbst.
Ein Kanzler, der Geschichte missversteht
Wer heute ein AfD-Verbot nicht mit voller Kraft vorbereitet, hat nichts – aber auch gar nichts – aus der Geschichte gelernt. Der Aufstieg autoritärer Bewegungen ist kein Naturgesetz. Er ist die Folge politischer Feigheit, strategischer Ignoranz und ideologischer Selbsttäuschung. Genau das verkörpert Olaf Scholz in diesem Moment. Während Rechtsextreme sich formieren, hofft er auf politische Wetterbesserung – wie ein Kapitän, der den Eisberg ignoriert, weil das Deck noch trocken ist und die Musik (noch) spielt.
Die AfD steht nicht mehr am Rand – sie ist mitten im Raum. Und sie ist nicht irgendeine Partei, sondern vom Verfassungsschutz eindeutig als rechtsextrem eingeordnet. Wer jetzt nicht den Weg des Parteienverbots prüft und vorbereitet, begeht aktives politisches Versagen. Punkt.
SPD: Wer schweigt, geht mit unter
Doch nicht nur Scholz trägt Verantwortung. Auch die SPD als Partei steht an einem Scheideweg. Es ist höchste Zeit, dass Lars Klingbeil, Saskia Esken und die gesamte Basis Farbe bekennen. Wer weiter an Scholz klebt, läuft Gefahr, in seinen Strudel der politischen Belanglosigkeit mitgerissen zu werden.
Die SPD hat in ihrer Geschichte einst gegen autoritäre Regime gekämpft. Heute aber steht sie schweigend daneben, während der Rechtsstaat untergraben wird. Das ist keine politische Strategie – das ist ein Verrat an der eigenen Geschichte. Und es ist ein Offenbarungseid für eine Partei, die einst das Bollwerk der Demokratie war.
Der Preis der Passivität
Es gibt keine Ausreden mehr. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Wer jetzt noch zaudert, hat sich entschieden – gegen die Demokratie. Scholz‘ zögerliche Haltung ist kein Ausdruck von Bedacht, sondern von gefährlicher Gleichgültigkeit. Und es ist bezeichnend, dass er selbst in seiner politischen Endphase nicht in der Lage ist, Haltung zu zeigen.
Ein Parteienverbot ist kein einfacher Schritt. Aber angesichts der Entwicklung der AfD ist es ein notwendiger. Und es muss von einer politischen Führung eingefordert werden, die noch weiß, was auf dem Spiel steht. Scholz hingegen spielt auf Zeit – doch die Zeit ist längst abgelaufen.
Fazit: Versagen mit Ansage
Olaf Scholz wird nicht als Kanzler in Erinnerung bleiben, der Krisen gemeistert hat. Sondern als einer, der im entscheidenden Moment nicht gehandelt hat. Und das schlimmste: Er reißt seine Partei mit. Wer sich jetzt nicht klar positioniert, macht sich mitschuldig an der Normalisierung des Rechtsextremismus. Die Demokratie braucht keine Zuschauer mehr. Sie braucht Verteidiger. Und Scholz gehört längst nicht mehr dazu.
Der politische Darwin Award? Er ist ihm sicher. Doch der Preis, den wir dafür zahlen, könnte weitaus höher sein.