Gedankenspiel: Meldepflicht für Psychiatrie-Patienten

Skizze eines denkenden Menschen

Rein rechtlich würde ein solches Gesetz einen tiefgreifenden Einschnitt in die bestehenden Grundrechte bedeuten. Die ärztliche Schweigepflicht, die bislang durch das Strafgesetzbuch (§203 StGB) und das Grundgesetz geschützt ist, würde erstmals in großem Umfang durchbrochen. Die informationelle Selbstbestimmung der Patienten – also das Recht, über die eigenen sensiblen Gesundheitsdaten zu bestimmen – würde zugunsten staatlicher … Weiterlesen

Ziviler Ungehorsam – notwendiger denn je?

In einer Zeit, in der demokratische Grundprinzipien zunehmend unter Druck geraten, stellt sich die Frage nach der moralischen Pflicht zum Widerstand mit neuer Dringlichkeit. Weltweit erleben wir eine Erosion liberaler Werte, das Erstarken autoritärer Tendenzen und eine wachsende Kluft zwischen politischer Macht und gesellschaftlicher Realität. Die Legitimität demokratischer Institutionen wird zunehmend hinterfragt – nicht nur … Weiterlesen