Was ist Unrecht? Eine Debatte über den Begriff

Justiz, Gesetz, Jura, Recht

Kaum ein politischer Begriff wird in Deutschland so leichtfertig und gleichzeitig so heftig diskutiert wie jener des „Unrechts“. Besonders die DDR wird oft als „Unrechtsstaat“ bezeichnet – meist mit der rhetorischen Endgültigkeit eines Gerichtsurteils. Doch wer den Begriff genauer betrachtet, merkt schnell: Diese Zuschreibung ist weit weniger eindeutig, als sie auf den ersten Blick scheint. … Weiterlesen

Demokratie overruled? Politik der dicken Eier

Ich bin wütend. Und ich kann nicht mehr anders, als diese Wut rauszulassen. Was sich derzeit auf der politischen Bühne der Bundesrepublik abspielt, ist eine Farce – ein gefährlicher Ritt auf einem autoritären Vulkan. Merz, Klöckner, Dobrindt, Söder: Sie regieren, als ginge es nicht mehr um demokratische Prinzipien, sondern um Machtdemonstration, Populismus und das Ignorieren … Weiterlesen

Ziviler Ungehorsam – notwendiger denn je?

In einer Zeit, in der demokratische Grundprinzipien zunehmend unter Druck geraten, stellt sich die Frage nach der moralischen Pflicht zum Widerstand mit neuer Dringlichkeit. Weltweit erleben wir eine Erosion liberaler Werte, das Erstarken autoritärer Tendenzen und eine wachsende Kluft zwischen politischer Macht und gesellschaftlicher Realität. Die Legitimität demokratischer Institutionen wird zunehmend hinterfragt – nicht nur … Weiterlesen