politische Verantwortung

Das 25. Amendment für Deutschland? Warum die Republik eine Notbremse gegen politische Realitätsflucht braucht

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Ein Gedankenexperiment über Amt, Anstand und die erstaunliche Hartnäckigkeit der Selbsttäuschung. Überlegungen über eine Notbremse für die Demokratie Der amerikanische 25. Verfassungszusatz regelt, was passiert, wenn ein Präsident sein Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben kann. In Deutschland gibt es so etwas nicht in dieser Form, dafür aber eine politische Kultur, die gern so tut, als … Weiterlesen

Leibgarden der Vernunft – Über Schuld, Unterlassung und die Frage, wer handelt, wenn niemand mehr handelt

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Ein Essay über moralisches Eingreifen, politische Lähmung und die historische Pflicht der Nähe zur Macht Hinweis vorab: Dieser Beitrag ruft zu keiner Form von Gewalt auf. Er fordert moralisches Eingreifen – Verhaftung, Amtsenthebung, Zutrittsverweigerung, institutionellen Widerstand. Normen und Werte müssen bisweilen über den Buchstaben des Gesetzes gestellt werden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die … Weiterlesen

Komplexe Probleme? Nichts für eindimensionales Denken – oder: Wenn Friedrich Merz wieder die Welt erklärt

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Manchmal fragt man sich, ob Friedrich Merz morgens in den Spiegel schaut und denkt: „Heute rette ich wieder einseitig die Welt.“ Und dann tut er’s – aber nur den ersten Teil. Der zweite bleibt erfahrungsgemäß auf der Strecke. Denn während in seiner Gedankenwelt vermutlich glasklare Einfachheit herrscht, weil Komplexität eh was für Leute mit Zeit … Weiterlesen

Empathie auf dem Rückzug? Ein wütender Appell gegen die Gleichgültigkeit

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Ich bin wütend. Wütend über die Kälte, die sich in unsere Gesellschaft geschlichen hat. Wütend über den Egoismus, der sowohl in der Politik als auch im Privatleben immer mehr Raum einnimmt. Wütend über das Wegschauen, das Schweigen, die Gleichgültigkeit. Empathie scheint auf dem Rückzug zu sein – und das hat fatale Konsequenzen. Ich sehe es … Weiterlesen

Ziviler Ungehorsam – notwendiger denn je?

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In einer Zeit, in der demokratische Grundprinzipien zunehmend unter Druck geraten, stellt sich die Frage nach der moralischen Pflicht zum Widerstand mit neuer Dringlichkeit. Weltweit erleben wir eine Erosion liberaler Werte, das Erstarken autoritärer Tendenzen und eine wachsende Kluft zwischen politischer Macht und gesellschaftlicher Realität. Die Legitimität demokratischer Institutionen wird zunehmend hinterfragt – nicht nur … Weiterlesen

Nürnberg Reloaded – Das Tribunal von Den Haag

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Recht, Jura, Justiz, Paragraph

Ein Tribunal, das die Welt erbeben lässt: In Den Haag stehen nicht nur einige wenige Verantwortliche vor Gericht – auf der Anklagebank sitzt eine ganze Ära, die den Ausverkauf der Demokratie mit Applaus begleitet hat. Es geht um mehr als Lügen, Machtmissbrauch und politische Manipulation. Es geht um das systematische Versagen einer Gesellschaft, die lieber … Weiterlesen

Politik(er), mach deine verdammte Arbeit!

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Politik soll gestalten, nicht verwalten. Doch zu oft wirken Politiker wie dilettierende Schauspieler in einem schlechten Stück. Applaus gibt es nicht, nur Buhrufe – und die sind verdient. Es reicht. Politiker aller Parteien, erinnert euch an euren Job! Ihr seid bzw. werdet gewählt, um für die Bevölkerung zu handeln – nicht für eure Karrieren, Parteikassen … Weiterlesen

Wahlwerbung statt Arbeitsmodus: Warum die deutsche Politik zum Stillstand verkommt

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Gefühlt befindet sich die deutsche Politik seit dem ersten Tag der aktuellen Legislaturperiode im Dauerwahlkampf. Statt konstruktiv an Lösungen für die drängenden Probleme der Bürger zu arbeiten, liegt der Fokus auf Selbstdarstellung und dem Optimieren zukünftiger Wahlergebnisse. Der Arbeitsmodus, den man von einer Regierung erwarten könnte, wurde durch einen permanenten Wahlkampfmodus ersetzt, der kaum Platz … Weiterlesen