Das 25. Amendment für Deutschland? Warum die Republik eine Notbremse gegen politische Realitätsflucht braucht

Ein Gedankenexperiment über Amt, Anstand und die erstaunliche Hartnäckigkeit der Selbsttäuschung. Überlegungen über eine Notbremse für die Demokratie Der amerikanische 25. Verfassungszusatz regelt, was passiert, wenn ein Präsident sein Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben kann. In Deutschland gibt es so etwas nicht in dieser Form, dafür aber eine politische Kultur, die gern so tut, als … Weiterlesen

Demokratie overruled? Politik der dicken Eier

Ich bin wütend. Und ich kann nicht mehr anders, als diese Wut rauszulassen. Was sich derzeit auf der politischen Bühne der Bundesrepublik abspielt, ist eine Farce – ein gefährlicher Ritt auf einem autoritären Vulkan. Merz, Klöckner, Dobrindt, Söder: Sie regieren, als ginge es nicht mehr um demokratische Prinzipien, sondern um Machtdemonstration, Populismus und das Ignorieren … Weiterlesen