AfD

Glashaus, Steine und Menschlichkeit: Wenn die CxU plötzlich den Clan entdeckt

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Eigentlich wollte ich gerade etwas völlig anderes machen. Ich bin mitten in der Überarbeitung meiner Bücher über Künstliche Intelligenz, beschäftige mich dort mit Verantwortung, gesellschaftlichen Folgen, Machtstrukturen und der erstaunlichen menschlichen Fähigkeit, technische Systeme zunächst euphorisch einzuführen und sich anschließend überrascht zu zeigen, wenn sie tatsächlich etwas verändern. Stoff genug also, um mich für die … Weiterlesen

Söder – Zwischen Bauchgefühl, Sozialismus-Phobie und bayerischem Ersatzkönigtum

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Ich versuche seit einiger Zeit zu verstehen, was Markus Söder politisch eigentlich will. Nicht, was er gerade sagt, welches Foto er veröffentlicht, welches Essen er testet oder welche Sau in dieser Woche durchs politische Dorf getrieben werden soll, sondern welches halbwegs konsistente gesellschaftliche und wirtschaftspolitische Konzept dahintersteht. Ist es denn ausschließlich seine Sozialismus-Phobie? Und ich … Weiterlesen

Das 25. Amendment für Deutschland? Warum die Republik eine Notbremse gegen politische Realitätsflucht braucht

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Ein Gedankenexperiment über Amt, Anstand und die erstaunliche Hartnäckigkeit der Selbsttäuschung. Überlegungen über eine Notbremse für die Demokratie Der amerikanische 25. Verfassungszusatz regelt, was passiert, wenn ein Präsident sein Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben kann. In Deutschland gibt es so etwas nicht in dieser Form, dafür aber eine politische Kultur, die gern so tut, als … Weiterlesen

Vor-Merz 2.0 – Ein Dammbruch im Alleingang?

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Es gibt Momente in der Politik, die sich im Rückblick als Wendepunkte erweisen. Sie brechen alte Gewissheiten auf, stoßen Entwicklungen an, die nicht mehr rückgängig zu machen sind, und führen am Ende in eine Richtung, die sich in ihrer ganzen Tragweite erst viel später zeigt. Friedrich Merz hat mit seiner Entscheidung, die Brandmauer nach rechts … Weiterlesen