Das 25. Amendment für Deutschland? Warum die Republik eine Notbremse gegen politische Realitätsflucht braucht

Ein Gedankenexperiment über Amt, Anstand und die erstaunliche Hartnäckigkeit der Selbsttäuschung. Überlegungen über eine Notbremse für die Demokratie Der amerikanische 25. Verfassungszusatz regelt, was passiert, wenn ein Präsident sein Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben kann. In Deutschland gibt es so etwas nicht in dieser Form, dafür aber eine politische Kultur, die gern so tut, als … Weiterlesen

Vor-Merz 2.0 – Ein Dammbruch im Alleingang?

Es gibt Momente in der Politik, die sich im Rückblick als Wendepunkte erweisen. Sie brechen alte Gewissheiten auf, stoßen Entwicklungen an, die nicht mehr rückgängig zu machen sind, und führen am Ende in eine Richtung, die sich in ihrer ganzen Tragweite erst viel später zeigt. Friedrich Merz hat mit seiner Entscheidung, die Brandmauer nach rechts … Weiterlesen