Brandmauer: Schutz der Demokratie oder Mauer im Kopf?

Ich habe ein grundsätzliches Problem mit Mauern, jedenfalls dann, wenn sie nicht gerade verhindern sollen, dass mir das Dach auf den Kopf fällt. Mauern wirken zunächst beruhigend, weil sie eine klare Grenze markieren: hier wir, dort die anderen; hier Demokratie, dort Gefahr; hier das politisch Zulässige, dort etwas, mit dem man besser nicht einmal gemeinsam … Weiterlesen

Das 25. Amendment für Deutschland? Warum die Republik eine Notbremse gegen politische Realitätsflucht braucht

Ein Gedankenexperiment über Amt, Anstand und die erstaunliche Hartnäckigkeit der Selbsttäuschung. Überlegungen über eine Notbremse für die Demokratie Der amerikanische 25. Verfassungszusatz regelt, was passiert, wenn ein Präsident sein Amt nicht mehr ordnungsgemäß ausüben kann. In Deutschland gibt es so etwas nicht in dieser Form, dafür aber eine politische Kultur, die gern so tut, als … Weiterlesen